Greta Acosta Reyes (Kuba), Neoliberalismus, 2020.

Dear Friends,

Liebe Freund*innen

Grüsse vom Schreibtisch des Tricontinental: Institute for Social Research.

Beirut, mon amour.

Dieses zerbrochene Glas spiegelte einst
die lachenden Augen der Kinder
die nun im Sternenlicht glänzen.
Die Nächte dieser Stadt sind hell
und leuchtend ist Libanons Land.
Beirut, die Zierde unserer Welt
dessen mit Blut verzierte Gesichter
strahlender sind als Schönheit.
Ihr leuchtender Glanz
erhellt jetzt die Gassen dieser Stadt.
und glänzend ist Libanons Land.
Beirut, die Zierde unserer Welt.
Jedes verkohlte Haus, jede einzelne Ruine
ist gleich den Zitadellen von Darius
jeder Kämpfer der Neid Alexanders
jede Tochter das Ebenbild Lailas.
Diese Stadt steht am Anfang der Zeit
Diese Stadt steht bis zum Ende der Zeit

– Faiz Ahmed Faiz (1911-1984).

Das neuartige Coronavirus setzt seinen Marsch um die Welt mit 18 Millionen bestätigten Infektionen und mindestens 685.000 Todesfällen fort. Die Vereinigten Staaten von Amerika, Brasilien und Indien sind besonders stark betroffen; etwa die Hälfte aller Fälle weltweit sind dort zu verzeichnen. Der Behauptung von US-Präsident Donald Trump, die Zahlen seien hoch, weil die Testraten höher sind, widersprechen die Fakten: Diese zeigen, dass nicht die Tests die Zahlen in die Höhe getrieben haben, sondern die Ohnmacht der Regierungen von Trump, des Brasilianers Jair Bolsonaro und des Inders Narendra Modi und ihre Unfähigkeit, die Übertragungsraten in den Griff zu bekommen. In jedem dieser drei Länder waren Tests bisher schwer zu bekommen, und die Meldung der Testergebnisse war unzuverlässig.

Trump, Bolsonaro und Modi teilen grob genommen dieselbe politische Orientierung – eine Orientierung, die so stark nach rechts geneigt ist, dass sie nicht aufrecht stehen kann. Aber hinter ihren wirren Aussagen über das Virus und ihrer Unwilligkeit, es ernst zu nehmen, verbirgt sich ein viel tieferes Problem, das von einer Reihe von Ländern geteilt wird. Dieses Problem trägt den Namen Neoliberalismus, eine politische Orientierung, die in den 1970er Jahren entstand, um eine schwere Krise der Stagnation und Inflation («Stagflation») im globalen Kapitalismus zu stabilisieren. Das nachstehende Bild gibt uns eine anschauliche Definition des Neoliberalismus:

Vikas Thakur (Indien), Neoliberalismus, 2020; «Neoliberalismus: Die Wohlhabenden reagieren auf eine kapitalistische Krise, indem sie sich weigern, Steuern zu zahlen und indem sie den Staat zwingen, seine Politik ihren Bedürfnissen anzupassen. Gleichzeitig kürzen diese Staaten ihre Sozialausgaben, verkaufen staatliche Anlagen, streichen Handels- und Finanzgesetze, und verkaufen Gemeingut – wie Wasser und Luft – an Unternehmen.»

Der Steuerstreik der sehr Reichen, die Liberalisierung des Finanzwesens, die Deregulierung des Arbeitsrechts und die Ausschlachtung von Sozialleistungen vertiefen die soziale Ungleichheit und schwächen die Möglichkeiten zur politischen Teilhabe der grossen Mehrheit der Weltbevölkerung. Die Forderung, «Technokraten» – insbesondere Bankiers – sollten die Welt regieren, erzeugte eine antipolitische Stimmung in weiten Teilen der Welt, die die Menschen zunehmend von ihren Regierungen und politischen Aktivitäten entfremdeten.

Gesellschaftliche Institutionen, die entstanden sind, um uns vor Katastrophen jeglicher Art zu schützen, wurden zerstört. In Ländern wie den Vereinigten Staaten und Indien wurden die öffentlichen Gesundheitssysteme abgebaut und Sozialdienste für Kinder- und Altenbetreuung beschnitten oder völlig aufgelöst. Im Jahr 2018 stellte eine Studie der Vereinten Nationen fest, dass nur 29% der Weltbevölkerung Zugang zu Sozialschutzsystemen haben (dazu gehören Einkommenssicherheit, Zugang zur Gesundheitsversorgung, Arbeitslosenversicherung, Erwerbsunfähigkeitsleistungen, Altersrenten, Geld- und Sachtransfers und andere steuerfinanzierte Einrichtungen). Der Wegfall selbst des dürftigsten Sozialschutzes für Arbeitnehmer*innen (wie z.B. Krankenurlaub) und eine fehlende öffentliche, universelle Gesundheitspflege haben zur Folge, dass es sich die Arbeitnehmer*innen im Falle einer Pandemie weder leisten können, zu Hause zu bleiben, noch Zugang zur Gesundheitsversorgung haben: Sie werden den Wölfen des «freien Marktes» überlassen, was nichts anderes bedeutet als eine Welt, die auf Profit statt auf das Wohlergehen der Menschen ausgerichtet ist.

Choo Chon Kai (Malaysia), Entscheidungsfreiheit, 2020.

Es ist nicht so, als ob es keine Warnungen vor dem politischen System des Neoliberalismus , und dem von ihm forcierten Sparkurs gegeben hätte. Im September 2019 warnte die Weltgesundheitsorganisation (WHO) vor den einschneidenden Einsparungen bei staatlichen Gesundheitsausgaben – einschliesslich der mangelnden Rekrutierung von Gesundheitspersonal – und vor den Auswirkungen, im Falle einer Pandemie. Das war kurz vor dem Ausbruch dieser Pandemie, obwohl frühere Epidemien (H1N1, Ebola, SARS, MERS) bereits die Schwäche der öffentlichen Gesundheitssysteme bei der Bewältigung eines Ausbruchs offenbarten.

Schon zu  Beginn des Neoliberalismus warnten politische Parteien und soziale Bewegungen vor den Gefahren, die von diesen Kürzungen ausgehen; der Abbau  sozialer Institutionen vermindert die Fähigkeit der Gesellschaft, einer Krise –sei sie wirtschaftlicher oder epidemiologischer Natur – standzuhalten. Aber diese Warnungen wurden mit einer bemerkenswerten Herzlosigkeit zurückgewiesen.

Kelana Destin (Indonesien), Wasser, 2020.

Die 1964 gegründete Handels- und Entwicklungskonferenz der Vereinten Nationen (UNCTAD) schlug bereits 1981 mit der Veröffentlichung ihres ersten Handels- und Entwicklungsberichts (Trade and Development Report, TDR) Alarm; dieses UN-Gremium beobachtete die neue Wirtschaftspolitik, die auf liberalisiertem Handel, schuldengetriebenen Investitionen in den Entwicklungsländern und dem langsamen Entstehen einer breiten Palette von Sparmassnahmen (bedingt durch die Strukturanpassungsprogramme des IWF) beruht. Die Sparprogramme, die den Ländern vom IWF und wohlhabenden Anleihegläubigern auferlegt wurden, wirkten sich negativ auf das BIP-Wachstum aus und führten zu grossen fiskalischen Defiziten. Die Zunahme von ausländischen Direktinvestitionen (ADI) und von Exporten bewirkte nicht zwangsläufig eine Einkommenserhöhung für die Menschen in den Entwicklungsländern. Im TDR von 2002 wurde auf das Paradoxon hingewiesen, dass Entwicklungsländer zwar mehr Handel betrieben, aber weniger verdienten; das Handelssystem ist zum Nachteil dieser Länder ausgelegt, deren Wirtschaft weitgehend vom Export von Rohstoffen abhängig ist.

Der TDR 2011 befasste sich eingehend mit den Nachwirkungen der Finanzkrise von 2007-08, die, wie der Bericht feststellte, «schwerwiegende Schwachstellen in dem vor der Krise herrschenden Vertrauen in die Liberalisierung und Selbstregulierung der Märkte aufzeigte. Die liberalisierten Finanzmärkte haben exzessive Spekulation (die einem Glücksspiel gleichkommt) und Instabilität gefördert. Und Finanzinnovationen haben eher ihrer eigenen Industrie als dem grösseren gesellschaftlichen Wohl gedient. Wenn wir diese Schwachstellen ignorieren, riskieren wir eine weitere, möglicherweise sogar noch schwerwiegendere Krise».

Lizzie Suarez (USA), Endet den Neoliberalismus, trotzt dem Imperialismus, 2020.

Nach erneuter Lektüre des TDR 2011 schrieb ich Heiner Flassbeck, der von 2003 bis 2012 Leiter des Bereichs Mikroökonomie und Entwicklung bei der UNCTAD war, und fragte ihn nach seiner Meinung zu diesem Bericht fast ein Jahrzehnt später. Flassbeck las den Bericht erneut und schrieb: «Es scheint mir, dass er immer noch ein guter Wegweiser für eine neue globale Ordnung ist». Im vergangenen Jahr schrieb Flassbeck eine dreiteilige Artikelserie mit dem Titel «Der grosse Widerspruch: Der Liberalismus zerstört die Marktwirtschaft», in der er argumentiert, dass der Neoliberalismus die Fähigkeit der wirtschaftlichen Akteure zerstört habe, Arbeitsplätze und Wohlstand für die Mehrheit der Menschen zu schaffen. Heute ruft Flassbeck dazu auf,stagnierende Löhne als Indikator für Probleme und als Ausgangspunkt für die Entwicklung von Lösungen zu verstehen.

Der TDR 2011 argumentierte, dass «die durch die Globalisierung entfesselten Kräfte erhebliche Verschiebungen in der Einkommensverteilung bewirkt haben, die zu einem sinkenden Anteil des Lohneinkommens und einem steigenden Anteil der Gewinne geführt haben». Der Entwicklungskonsens von Seoul 2010 kam zur Schlussfolgerung, dass «Wohlstand nur dann erhalten bleibt, wenn er geteilt wird». Abgesehen von China, das 2013 ein umfassendes Programm zur Armutsbekämpfung und Teilhabe am Wachstum entwickelte, blieb das Lohnwachstum in den meisten Ländern hinter dem Produktivitätswachstum zurück, was dazu führte, dass die Inlandsnachfrage langsamer wuchs als das Warenangebot; auch die Lösungsansätze, sich auf die Auslandsnachfrage zu verlassen oder die Inlandsnachfrage durch Kredite zu stimulieren, erwiesen sich nicht als nachhaltig.

Pavel Pisklakov (Russland), Unsichtbare Hand, 2020.

Flassbeck antwortete dem Tricontinental: Institute for Social Research: «Der Kern der Sache sind die Löhne. Das fehlte im TDR 2011. Alle Versuche, unsere Volkswirtschaften zu stabilisieren und sie wieder zu einem starken Investitionswachstum zu führen, sind zwecklos, wenn die Lohnfrage nicht geklärt ist. Sie zu klären bedeutet, in allen Ländern der Welt strenge Vorschriften einzuführen, um sicherzustellen, dass Lohnempfänger*innen in vollem Umfang am Produktivitätswachstum ihrer Volkswirtschaften teilhaben. Unter den Entwicklungsländern versteht man dies in Ostasien, aber nirgendwo sonst. Man braucht strenge staatliche Interventionen, um sowohl nationale als auch internationale Unternehmen dazu zu zwingen, das Lohnwachstum in Verbindung mit dem Produktivitätswachstum und dem von der Regierung oder der Zentralbank festgelegten Inflationsziel anzupassen. Dies kann durch Regierungsentscheidungen über die Erhöhung des Mindestlohns durchgesetzt werden, wie es China getan hat, oder durch informellen Druck auf die Unternehmen, wie in Japan».

In einem kürzlich erschienenen Bericht argumentierte Flassbeck, dass viele Entwicklungsländer sich – selbst mitten in der Coronavirus-Rezession – an den fortgeschrittenen kapitalistischen Ländern orientieren, die Löhne kürzen, zu wenig Geld ausgeben und eine gescheiterte Politik der «Arbeitsmarktflexibilität» verfolgen; der IWF treibt diese Politik, die «das Haupthindernis für eine bessere Wachstums- und Entwicklungsleistung» darstellt, häufig voran.

Sinead L Uhle (Deutschland), También la lluvia (Auch der Regen), 2020.>

Poster aus unserer laufenden Antiimperialistischen Posterausstellung schmücken diesen Newsletter. Die erste Serie befasste sich mit dem Thema Kapitalismus, die zweite Serie mit dem Neoliberalismus; für letztere erhielten wir Einreichungen von 59 Künstlern aus 27 Ländern und 20 Organisationen. Nehmt euch etwas Zeit, und erfreut euch an diesen Werken.

Die Kreativität dieser Künstler ermutigt uns, den neoliberalen kapitalistischen Rahmen abzulehnen, und mit kühnen Forderungen an die Gesellschaft heranzutreten. Wenn wir nach dem Himmel greifen, dann nicht, um uns mit erhobenen Händen den Besitzenden und Mächtigen zu ergeben; wir greifen nach dem Himmel, um die Welt aus dem Sumpf der Verzweiflung zu ziehen.

Herzlichst, Vijay.

Am 3. August traf sich das gesamte Team von Tricontinental: Institute for Social Research zu einem virtuellen globalen Treffen. Wir diskutierten den Stand unserer Projekte  und machten uns gegenseitig Mut und Hoffnung, dass wir weiterhin genauso intensiv arbeiten können, wie wir dies seit Ausbruch dieser Pandemie tun, um zum Verständnis und zu einer differenzierteren Analyse der fünf Krisen beizutragen: (1) die Coronavirus-Pandemie, (2) die Arbeitslosigkeitskrise, (3) die Hungerkrise, (4) die Eskalation der staatlichen Gewalt und (5) die Zuspitzung der sozialen Belastung (einschliesslich der zunehmenden Gewalt gegen Frauen und Minderheiten).

Wir rufen nicht oft um eure Solidarität an, aber wir laden euch ein, unsere Website zu besuchen und eine Spende zugunsten unserer Bemühungen zu leisten.

Aus dem Englischen übersetzt von Claire Louise Blaser.