Liebe Freunde,

Grüße vom Pult des Tricontinental: Institute for Social Research.

Am 17. Januar leitete der Oberste Führer des Iran, Ajatollah Ali Khamenei, zum ersten Mal seit acht Jahren die Freitagsgebete. Er verspottete die «amerikanischen Clowns», die den Iran bedrohten, und sagte, die Reaktion des Iran auf die Ermordung von Generalmajor Qassem Soleimani durch die USA sei ein «Schlag ins Gesicht» der US-Macht. Die Spannungen zwischen Washington, DC, und Teheran scheinen nachgelassen zu haben, aber sie bleiben dennoch bestehen. Es besteht Grund zur Annahme, dass US-Präsident Donald Trump – von Natur aus rücksichtslos – in den nächsten Monaten einen Angriff auf den Iran starten wird. Er könnte dies tun, um von dem Amtsenthebungsverfahren, das ihm im US-Senat bevorsteht, abzulenken oder um seine Chancen auf eine Wiederwahl im November 2020 zu verbessern.

2015 unterzeichneten der Iran, China, Frankreich, Deutschland, Großbritannien und die Vereinigten Staaten den Gemeinsamen umfassenden Aktionsplan (JCPOA), den sogenannten Nuklearvertrag, der vorerst das imperialistische Drängen auf einen Krieg gegen den Iran zu stoppen schien. Damals gingen die Iraner auf die Straße und nutzten Twitter, um zu sagen: «Der Winter ist vorbei.»

Sie zitierten aus einem alten Protestlied – Sar Umad Zemestoon, übersetzt «Der Winter ist zu Ende.» Das Lied basiert auf dem armenischen Liebeslied Sari Siroun Yar und wurde Anfang der 1970er Jahre von Saeed Soltanpour, einem marxistischen Radikalen der Cherikha-ye-Fadaee Khalq (Volksverbundene Guerilla), umgeschrieben. Wenn im Iran die Menschen in Erwartung einer neuen Zeit auf die Straße gehen, scheint dieses Lied ihnen zu folgen: Es wurde während der iranischen Revolution von 1979 auf den Straßen gesungen und 2009 bei Wahlkampfveranstaltungen der Grünen Bewegung. Es wurde zum Refrain des Neuanfangs im Jahr 2015. Aber der Winter endete nie wirklich.

Am 25. Januar 2020 wird es einen Weltaktionstag gegen den Krieg im Iran und im Irak geben; diese Aktion baut auf den über zweihundert Demonstrationen auf, die am 8. Januar in den Vereinigten Staaten gegen einen von den USA geführten Krieg gegen den Iran stattfanden.

 

 

Der Rest dieses Newsletters ist als Red Alert #5 Iran verfügbar, der hier heruntergeladen werden kann. Für ein besseres Verständnis der Ereignisse im Iran lesen Sie bitte unser Dossier Nr. 19 (August 2019) Iranian will not forget. The Hybrid War against Iran. (Die Iraner werden es nie vergessen: Der Hybridkrieg gegen den Iran.)

 

 

Warum verachten die Vereinigten Staaten den Iran mit solcher Heftigkeit?

Während der Herrschaft des Schahs (1941-1979) waren die Beziehungen zwischen den USA und dem Iran nicht von solchem Hass geprägt. Erst als der Wirtschaftsnationalist Mohammed Mosaddeq zwischen 1951 und 1953 an die Macht kam und drohte, die iranische Ölindustrie zu verstaatlichen, gingen die CIA, der Schah und der rechte Flügel der iranischen Armee – angeführt von General Fazlollah Zahedi – gegen ihn und sein Programm vor. Doch selbst dann noch wurden die Kommunisten und nicht das iranische Volk als Bedrohung angesehen. In jener Zeit verbündeten sich die saudischen Könige und der iranische Schah gegen die Volksbewegungen und Kommunisten – die schiitisch-sunnitische Spaltung spielte dabei keine Rolle.

Was den Vereinigten Staaten, den Saudis und den Golfstaaten in den späten 1970er Jahren zu schaffen machte, war der Aufschwung in der Region, der eine Revolution in Afghanistan (1978) und im Iran (1979) sowie die Übernahme der US-Botschaft in Islamabad, Pakistan (1979) und die Übernahme der Hauptmoschee Saudi-Arabiens (1979) mit sich brachte. Es war das Aufkommen antimonarchischer – oft kommunistischer – Strömungen, die die USA und die Saudis störte. Diese Strömungen sollten zerstört werden.

Deshalb bezahlten der Westen und die Golfstaaten Saddam Hussein im September 1980 für einen Angriff auf den Iran. Der Irak-Iran-Krieg, der bis 1988 andauerte, traf den Iran schwer. Während dieses Krieges wurden die Freitagsgebete in Teheran oft vom Obersten Führer des Iran, Ali Khamenei, geleitet. Beim Freitagsgebet am 17. Januar 2020 verwies Khamenei mit großer Bitterkeit auf diesen Krieg. Er fragte seine iranischen Mitbürger, wie sie dem Westen vertrauen könnten, nachdem diese Länder (Deutschland, Frankreich, Großbritannien und die USA) Saddam Hussein Gelder und Vorräte für seine Massenvernichtungswaffen zur Verfügung gestellt hatten.

Während des Krieges sagte Khameneis Vorgesetzter, Ayatollah Khomeini, zu seinem Minister Mohsen Rafighdoost, dass es dem Iran verboten sei, Senfgas zu produzieren und sogar über Atomwaffen zu sprechen. «Wenn wir chemische Waffen produzieren», fragte Khomeini Rafighdoost, «was ist dann der Unterschied zwischen mir und Saddam?» Im Oktober 2003 wiederholte Ali Khamenei die Worte Khomeinis als Fatwa gegen Massenvernichtungswaffen. Ali Khamenei hat mehrmals gesagt, dass es nicht der Westen war, der den Iran von der Entwicklung von Atomwaffen abgehalten hat, sondern dass es der Iran selbst war, der deren Entwicklung aus religiösen Gründen ablehnt.

Die Frage der iranischen Nuklearagenda war nicht der Hauptpunkt; das Kernanliegen war, den Iran zu unterwerfen, ihn handlungsunfähig und in Westasien irrelevant zu machen.

 

 

Wie hat sich der Iran gegen den Hybridkrieg verteidigt?

Zwischen 2001 und 2003 führten die USA zwei Kriege gegen die Gegner des Iran, gegen die Taliban und gegen Saddam Hussein. Ihre Niederlage ermöglichte es dem Iran, seinen Einfluss in der Region zu erweitern. Die strategischen Fehler dieser Kriege anerkennend, gingen die USA nun heftig gegen den Iran vor, um ihn an seine Grenzen zurückzudrängen. Sie versuchten, das iranisch-syrische Bündnis durch das syrische Rechenschaftsgesetz von 2005 (und den Krieg gegen Syrien ab 2011) zu schwächen, und zielten auch darauf ab, die libanesische Hisbollah als politische Kraft durch den israelischen Angriff auf den Libanon 2006 auszuschalten. Beides hat nicht funktioniert. Im Jahr 2006 beschwörten die USA eine Krise über das iranische Nuklearprogramm herauf; sie konstruierten Sanktionen gegen die iranische Wirtschaft durch die UNO, die Europäische Union und die USA. Auch dies funktionierte nicht, und so stimmten die USA 2015 einem Nuklearabkommen zu (welches Trump nun abgelehnt hat). Ist dies das Ende des Winters?, so wurde im Iran gesungen. Aber es war nicht das Ende des Winters. Der Hybridkrieg ging weiter.

 

 

 

1980 hatten die Iraner die Quds Streitkräfte gegründet – Quds ist der arabische Name für Jerusalem. Der Sinn dieser Truppe war es, regionale Verbindungen für den belagerten Iran zu entwickeln. In den ersten Jahren nahm die Quds-Truppe an Operationen sowohl gegen westliche Interessen als auch gegen die regionale Linke teil (einschließlich Angriffen auf die afghanische kommunistische Regierung von Mohammad Najibullah). Doch im vergangenen Jahrzehnt entwickelte die Quds-Truppe unter der Führung von Generalmajor Qassem Soleimani und anderen Veteranen des irakisch-iranischen Krieges eine präzisere Agenda.

Die iranische Führung war sich bewusst, dass sie einem vollständigen Angriff der Vereinigten Staaten und ihrer Verbündeten nicht standhalten kann; das Feuer amerikanischer Marschflugkörper und Bomben stellt eine existenzielle Bedrohung für den Iran dar. Diese Art von Krieg muss vermieden werden. Im Gegensatz zu Nordkorea hat der Iran weder einen nuklearen Schutzschild noch das Potenzial oder den Wunsch, einen solchen zu errichten; die Beispiele Irak und Libyen, die ihren Schild mit Massenvernichtungswaffen aufgegeben haben, zeigen jedoch, was man Ländern ohne nukleare Abschreckung antun kann. Weder der Irak noch Libyen bedrohten den Westen, und doch wurden beide Länder zerstört. Es waren die Quds Streitkräfte, die sich teilweise zu einem Abwehrmittel gegen einen westlichen Angriff auf den Iran entwickelten. Soleimanis Quds-Truppe ging vom Libanon nach Afghanistan, um Beziehungen zu pro-iranischen Gruppen aufzubauen und sie beim Aufbau von Milizen zu ermutigen und zu unterstützen. Der Krieg gegen Syrien war ein Testgelände für diese Gruppen. Sie sind bereit, US-Ziele anzugreifen, sollte der Iran in irgendeiner Weise angegriffen werden. Nach der Ermordung von Soleimani sagten die Iraner, dass sie bei einem weiteren Angriff Dubai (Vereinigte Arabische Emirate) und Haifa (Israel) zerstören würden. Iranische Kurzstreckenraketen können Dubai treffen; aber es ist die Hisbollah, die Haifa treffen wird. Das bedeutet, dass die Vereinigten Staaten und ihre Verbündeten mit einem umfassenden regionalen Guerillakrieg konfrontiert sein werden, falls es zu einem Bombenangriff auf den Iran kommt. Für den Iran bedeuten diese Milizen eine Abschreckung gegen die USA. Deshalb hat Trump gezögert; aber er zögert womöglich nicht mehr lange.

 

 

 

 

Die Politik des Iran wird durch den immensen Druck bestimmt, der von den Vereinigten Staaten und ihren regionalen Verbündeten (Israel und Saudi-Arabien) auf das Land ausgeübt wird. Unter den Trägern der iranischen Revolution von 1979 war auch eine iranische Linke, die heute nicht mehr existiert (Saeed Soltanpour wurde wie so viele seiner Generation, die auf der linken Seite standen, 1981 hingerichtet). Im Irak sind die Kommunisten zögerlich wieder aufgetaucht und haben sich seit 2011 an den Aufständen gegen eine Regierung beteiligt, deren Politik völlig von der Agenda des IWF diktiert wird. «Wir wollen eine Heimat», rufen die Iraker bei ihren jüngsten Protesten. Das rufen auch andere Menschen – vom Libanon bis nach Afghanistan. Während der iranischen Revolution schrieb eine linke Gruppe an die Wände des Justizministeriums: In der Morgendämmerung der Freiheit ist der <Platz der Freiheit> leer (dar tulu-e azadi, ja-ye azadi khali). Der Aufstand war vollzogen, doch das Versprechen einer Revolution wurde nicht eingelöst.

 

 

 

 

Eine der brillantesten Dichterinnen des Irans, Forough Farrokhzad, die 1967 bei einem Autounfall ums Leben kam, schrieb in den Kreisen des Anti-Schah-Widerstandes,

I must say something.
I must say something.
…
I want to surrender to some revolt.
I want to pour down out of that vast cloud.
I want to say no no no.

Ich muss etwas sagen.
Ich muss etwas sagen.
…
Ich möchte mich einer Revolte hingeben.
Ich möchte aus dieser riesigen Wolke herabströmen.
Ich will nein, nein, nein, nein sagen.

Die ständige Thematisierung der Vernichtung des Irans im Westen hat das Land in den Patriotismus zurückfallen lassen. Der Druck des Westens hat die soziale Entwicklung gehemmt, die Wirtschaft geschrumpft (um 10% im letzten Jahr) und das soziale Leben deformiert. Ein Winter wie dieser kann nicht ewig andauern.

Eines Tages, am Nowruz (dem persischen Neujahr) im März, werden die Kirschblüten nicht nur in Teheran blühen; ihr Erscheinen wird, wie Saeed Soltanpour sang, ein Zeichen für das Ende der langen Belagerung des Irans sein, die 1979 begann. Diese Belagerung kann nur enden, wenn der Imperialismus aus dem Nahen Osten verbannt wird.

Herzlichst, Vijay.

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