Amadou Sanogo (Mali), Sans-Tete (2016).
Liebe Freund*innen,
Grüße vom Schreibtisch des Tricontinental: Institute for Social Reasearch.
Am 18. August verließen Soldaten der Kati-Kaserne vor Bamako (Mali) ihre Posten, verhafteten Präsident Ibrahim Boubacar Këita (IBK) und Premierminister Boubou Cissé und gründeten das Nationale Komitee zur Rettung des Volkes (CNSP). Tatsächlich führten diese Soldaten einen Staatsstreich durch. Nach den Militärputschen von 1968 und 2012 ist dies der dritte Staatsstreich in Mali. Die Obersten, die den Staatsstreich durchgeführt haben – Malick Diaw, Ismaël Wagué, Assimi Goïta, Sadio Camara und Modibo Koné – erklärten, dass sie die Macht abgeben werden, sobald Mali in der Lage sei, eine glaubwürdige Wahl zu organisieren. Diese Männer haben eng mit Streitkräften von Frankreich bis Russland zusammengearbeitet, und im Gegensatz zu den Putschisten von 2012 – angeführt von Hauptmann Amadou Sanogo – sind sie raffinierte Diplomaten; sie haben ihr Geschick im Umgang mit den Medien bereits unter Beweis gestellt.
Ibrahima Kebe von L’association politique Faso Kanu sagte: «IBK hat sein Grab mit seinen eigenen Zähnen geschaufelt». Der altgediente Politiker IBK kam 2013 an die Macht, als Mali seine Souveränität aufgrund einer von Frankreich geführten Militärintervention namens Operation Serval verloren hatte. Die Franzosen behaupteten, sie hätten interveniert, um Mali vor einem islamistischen Ansturm im Norden des Landes zu schützen. Tatsächlich aber geht der Anstoß für die Verschlechterung der Lage in Mali auf eine Reihe von Faktoren zurück, nicht zuletzt auf die Entscheidung Frankreichs und der Vereinigten Staaten – via NATO –, Anfang 2011 Lybien zu zerstören. Der Krieg gegen Libyen destabilisierte die Lage in der Sahelzone Afrikas derart, dass Länder, die bereits durch wirtschaftliche Turbulenzen und den Druck des Internationalen Währungsfonds (IWF) geschwächt waren, sich nun nicht mehr in der Lage sahen, französische und US-amerikanische Militärinterventionen abzuwehren.
Malick Sidibé (Mali), Les Retrouvailles au bord du fleuve Niger, 1974.
Mali begann seine Unabhängigkeit 1960 mit großen Hoffnungen, als sein erster Präsident – Modibo Keïta – das Land mit einer sozialistischen und panafrikanischen Haltung führte; die Keïta-Jahre waren geprägt von einer Wirtschaftspolitik der Importsubstitution und einer ehrlichen Verwaltung, die versuchte, die Versorgung des öffentlichen Sektors mit sozialen Gütern aufzubauen. Aber das Land war für mehr als die Hälfte seines BIP von einer einzigen Kulturpflanze (Baumwolle) abhängig, es gab wenig Verarbeitung und Industrie, und es hatte fast keine Energiequellen (das gesamte Öl wird importiert, und die Wasserkraftwerke von Kayes und Sotuba sind bescheiden). Schlechte Böden und fehlender Zugang zu Wasser im nördlichen Teil Malis erschweren ertragereiche Landwirtschaft; die Entfernung Malis zum Meer macht es schwierig, seine landwirtschaftlichen Produkte auf den Markt zu bringen. Darüber hinaus steht das Baumwollsubventionsregime sowohl in Europa als auch in den Vereinigten Staaten im Mittelpunkt des Versuchs Malis, seine ohnehin düstere Wirtschaft zu entwickeln. Ein von den Imperialisten unterstützter Staatsstreich im Jahr 1968 beseitigte Keïta (der neun Jahre später im Gefängnis starb); die neue Regierung mit dem unheimlichen Namen des Militärkomitees für Nationale Befreiung setzte die sozialistische und panafrikanische Politik außer Kraft, verfolgte Gewerkschafter und Kommunisten und brachte Mali zurück in den französischen Bannkreis. Die Dürre 1973 und der Beitritt des IWF 1980 unterwarfen das Land einem Krisenzyklus, der im März 1991 im demokratischen Aufschwung gipfelte. Diese Straßenproteste – großartig in ihrem Enthusiasmus – führten zum Sieg der Allianz für Demokratie in Mali (ADEMA) unter der Führung von Alpha Oumar Konaré.
Die Regierung Konaré erbte kriminelle Schulden von über 3 Milliarden Dollar. Sechzig Prozent der Steuereinnahmen Malis flossen in den Schuldendienst. Gehälter konnten nicht gezahlt werden; es konnte nichts getan werden. Konaré, der in seiner Jugend als Marxist begann, aber als Liberaler ins Amt kam, bettelte bei den USA um Schuldenerlass, ohne Erfolg. Je mehr sich die Regierung Malis verschuldete, desto weniger war sie in der Lage, eine ehrliche Bürokratie einzustellen, und so rutschte die Regierung tief in die Korruption ab. Dies war für Frankreich und die USA akzeptabel, da eine korrupte Regierung den transnationalen Goldminenunternehmen – wie Barrick Gold aus Kanada und Hummingbird Resources aus Großbritannien – leicht manipulierbare Gesprächspartner bot, um die Goldreserven Malis zu niedrigen Preisen abzuschöpfen. Hinter allem, was in Mali geschieht, stehen seine Goldreserven, die drittgrößten der Welt. Eine Geschichte von Reuters, die einen Tag nach dem Putsch veröffentlicht wurde, enthielt die beruhigende Schlagzeile: Die malischen Goldgräber graben trotz des Putsches weiter.
Abdoulaye Konaté (Mali), Non à la Charia au Sahel, 2013.
Seit seiner Unabhängigkeit hat Mali damit gerungen, sein gesamtes riesiges Territorium – doppelt so groß wie Frankreich – zu integrieren. Die Tuareg-Gemeinschaften begannen 1962 im Idurar n Ahaggar-Gebirge eine Rebellion, in der sie Autonomie forderten und sich weigerten, die Grenzen zu respektieren, die ihr Land zwischen Algerien, Libyen, Niger und Mali aufteilen. Der jahrhundertelange Verfall des Landes rund um die Wüste, der durch die Dürreperioden der Jahre 1968, 1974, 1980 und 1985 noch verstärkt wurde, zerstörte ihre pastorale Lebensweise und veranlasste viele Tuareg dazu, ihren Lebensunterhalt in den Städten Malis und beim libyschen Militär sowie als informelle Arbeitskräfte zu suchen. Die 1991 und 2006 zwischen Mali und den Tuareg-Rebellen unterzeichneten Friedensabkommen scheiterten an der Schwäche des malischen Militärs (die Gehälter der Soldaten wurden auf Druck des IWF niedrig gehalten) und an der Ankunft verschiedener aus Algerien vertriebener islamistischer Gruppen in diesem Gebiet.
Diese Islamisten – die Gruppe zur Unterstützung des Islam und der Muslime (JNIM), der Islamische Staat in der Großen Sahara (ISGS) und Al-Qaida im Islamischen Maghreb (AQIM) – schlossen sich zusammen und übernahmen 2012-13 den Norden Malis. Diese Gruppen – insbesondere die AQIM – waren Teil der Transsahara-Schmugglernetze (Kokain, Waffen, Menschen) geworden und erzielten Einnahmen durch Entführungen und Schutzgelderpressung. Die von diesen Gruppen ausgehende Bedrohung wurde von Frankreich und den Vereinigten Staaten vorgeschoben, die Sahelländer von Mauretanien bis zum Tschad zu garnisonieren. Im Mai 2012 genehmigten die Franzosen einen Plan zur Intervention in der Region, der sich hinter dem Feigenblatt der UN-Resolution 2085 vom Dezember 2012 verbarg. Das Sahelabkommen der G5 band die Länder Burkina Faso, Tschad, Mali, Mauretanien und Niger in die Sicherheitsagenda Frankreichs und der Vereinigten Staaten ein. Französische Truppen drangen in den alten Kolonialstützpunkt Tessalit (Mali) ein, während die USA in Agadez (Niger) den weltweit größten Drohnenstützpunkt errichteten. Sie errichteten eine Mauer durch die Sahelzone – südlich der Sahara – als Europas effektive Südgrenze, wodurch die Souveränität dieser afrikanischen Staaten massiv beeinträchtigt ist.
Penda Diakité (Mali), Bouana (2019).
Die Proteste gegen die Wiederwahl von Ibrahim Boubacar Këita im März 2020 eskalierten, als Gewerkschaften, politische Parteien und religiöse Gruppen auf die Straße gingen. Das Medieninteresse konzentrierte sich auf den charismatischen Salafi-Prediger Mahmoud Dicko (reißerisch «malischer Khomeini» genannt); aber Dicko repräsentierte nur einen Teil der Energie auf den Straßen. Am 5. Juni riefen einige Organisationen – wie die Mouvement espoir Mali Koura und die Front pour de sauvegarde de la démocratie, zusammen mit Dickos Verband – zu einem Massenprotest auf dem Unabhängigkeitsplatz von Bamako auf. Sie bildeten die Bewegung vom 5. Juni-Kundgebung der Patriotischen Kräfte (M5-RFP), die die IBK weiterhin zum Rücktritt drängte. Staatliche Gewalt (darunter 23 Tote) konnte die Proteste nicht stoppen, die nicht nur die Beseitigung der IBK forderten, sondern auch das Ende der kolonialen Einmischung und eine völlige Umgestaltung des Systems in Mali. Die M5-RFP hatte eine Kundgebung für Samstag, den 22. August, geplant; der Militärputsch fand am Dienstag, den 18. August, statt. Aber die Energie auf den Straßen hat sich nicht verflüchtigt, und das wissen die Anführer des Putsches.
Frankreich, die Vereinigten Staaten, die Vereinten Nationen, die Afrikanische Union und der regionale Block (Wirtschaftsgemeinschaft westafrikanischer Staaten, ECOWAS) haben den Staatsstreich verurteilt und auf die eine oder andere Weise eine Rückkehr zum Status quo gefordert; dies ist für die Bevölkerung inakzeptabel. L’association politique Faso Kanu hat einen dreijährigen politischen Übergang vorgeschlagen, der von den neuen, von der M5-RFP hervorgebrachten Führern vorangetrieben werden soll, wobei Übergangsgremien außerhalb der formalen Staatsstruktur geschaffen werden sollen, um die erschöpfte Souveränität des Landes zu stärken. «Nur der Kampf des Volkes», schreiben sie, «wird das Land befreien».
1970 veröffentlichte die südafrikanische Marxistin Ruth First – am 17. August 1982 vom Apartheidregime ermordet – Barrel of a Gun: Politische Macht in Afrika und der Staatsstreich. Mit Blick auf eine Vielzahl von Staatsstreichen, einschließlich des Putsches von 1968 in Mali, argumentierte First, dass die Militärs im postkolonialen Afrika unterschiedliche politische Ansichten hatten, und viele von ihnen kamen an die Macht, gerade um die nationalen Befreiungsträume ihres Volkes einzulösen. «Die Leichtigkeit der Putschlogistik und die Kühnheit und Arroganz der Putschisten», schrieb First, «sind gleichwertig mit der Nichtigkeit ihrer Ziele, wenigstens derer, die sich dafür entscheiden, sie zu formulieren». Es gibt keinen Hinweis darauf, dass die derzeitigen Putschisten in Mali eine solche Orientierung haben; unabhängig von ihrem eigenen Charakter und ihren eigenen externen Unterstützern werden sie sich einer Bevölkerung stellen müssen, die wieder einmal eine Abkehr von der kolonialen Vergangenheit und vom Elend der Armut fordert.
Der Imperialismus prägt die lebendige Geschichte des globalen Südens ebenso wie der anhaltende Widerstand gegen ihn. Das Thema unseres dritten Aufrufs für die Antiimperialistischen Plakatausstellung ist «Imperialismus». Die Ausstellung wird in Verbindung mit den für Oktober 2020 geplanten Aktionen der Internationalen Woche des Antiimperialistischen Kampfes eröffnet werden. Wir laden Sie ein, den Aufruf zu teilen oder Plakate einzureichen.
Bitte lesen Sie auch die Rezension zur Ausstellung zum Thema Neoliberalismus, die vom Kuratorenkollektiv der Antiimperialistischen Plakatausstellung verfasst wurde.
«Wir malen, weil Schreien nicht genug ist und
Weder Weinen noch Wut reichen aus.
Wir malen, weil wir an die Menschen glauben und
weil wir die Niederlage überwinden werden».
(nach dem Gedicht Warum wir singen von Mario Benedetti).
Herzlichst, Vijay.
Pindiga Ambedkar (@ambhisden): Ich habe die Feldforschung für ein Projekt für eine Gewerkschaft über Bekleidungsarbeiterinnen und -arbeiter in den indischen Exportzonen abgeschlossen. Und ich arbeite daran, das Dossier über die Volks-Polikliniken zu einem kurzen Buch auszuarbeiten, welches die von der kommunistischen Bewegung in den indischen Bundesstaaten Andhra Pradesh und Telangana ergriffenen Gesundheitsinitiativen behandeln wird.
