Bolivien gibt es nicht: Der sechsundvierzigste Newsletter (2019).
Liebe Freund*innen,
Grüße vom Pult des Tricontinental: Institute for Social Research.
Am 10. November wurde Boliviens Präsident Evo Morales Ayma aus dem Amt entfernt. Technisch gesehen trat Morales zurück, aber die Bedingungen für seinen Rücktritt waren von der bolivianischen Oligarchie bestimmt – dreizehn Jahre lang von der Regierung der Vereinigten Staaten dazu gedrängt, wie Noam Chomsky und ich am Tag vor dem Coup in diesem Statment darlegen. Nach seiner vierten Wiederwahl sah sich Morales einem offenen Aufstand seines Gegners – des ehemaligen Präsidenten Carlos Mesa – gegenüber, der die Wahl eindeutig verloren hatte. Ein Team der offen feindlichen Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) traf ein und lieferte mit einem Bericht über die Wahlen, in dem viele Anschuldigungen und wenige Fakten standen, eine Legitimierung für den Putsch. Mit diesem OAS-Bericht als Rechtfertigung – voll und ganz von den Vereinigten Staaten unterstützt – meuterte die Polizei, und dann befahl die Armee (die erst neutral geblieben war) Morales, er müsse zurücktreten. Es gab keine andere Wahl.
Ein Coup ist eine merkwürdige Sache. Diejenigen, die putschen, geben niemals zu, dass sie einen Putsch angezettelt haben. Sie behaupten, die Demokratie wiederherzustellen oder außergewöhnliche Mittel einzusetzen, um Voraussetzungen für die Demokratie zu schaffen. Genau deshalb ist die Definition der Ereignisse so aufgeladen. Aber nicht alle Coups sind gleich. Es gibt mindestens zwei Arten von Militärputsch: den Generalputsch und den Oberstputsch.
Es ist lange her, dass wir einen klassischen Oberstputsch gesehen haben. Der letzte große Erfolg eines Oberstputsches fand wahrscheinlich 1983 in Upper Volta (später Burkina Faso) statt, als Kapitän Thomas Sankara sein Amt antrat. Diese Art des Staatsstreichs, der erste fand im Jahr 1952 in Ägypten statt, wird von Unteroffizieren geführt, die der Arbeiterklasse, der Bauernschaft und den städtischen Armen eng verbunden sind. Ihr Putsch ist oft gegen die Oligarchie und für einen wie auch immer gearteten Sozialismus (die Bolivianische Nationalrevolution von 1952 fällt in diese Kategorie).
Der Generalputsch hingegen wird von Berufsoffizieren angezettelt, die aus der Oligarchie stammen oder deren Interessen eng mit denen der Oligarchie verbunden sind. Diese konterrevolutionären Putsche sind weit verbreitet (auch in Bolivien – 1964, 1970, 1980 und 2019). General Williams Kaliman, der Morales zum Rücktritt aufrief, und an der berüchtigten School of Americas von den Vereinigten Staaten ausgebildet wurde, führte einen de facto Generalputsch gegen die Regierung der Bewegung für Sozialismus (MAS) durch.
Ein Putsch ist nur ein Ereignis in dem langen Kampf zwischen den Kräften des Imperialismus und denen der Dekolonialisierung. 1941 erstellte in den USA ansässige Council on Foreign Relations ein Schlüsseldokument für das US-Außenministerium – Methoden der wirtschaftlichen Zusammenarbeit: Die Rolle des Großraums in der amerikanischen Wirtschaftspolitik. Der Rat definierte das «große Gebiet» als die gesamte westliche Hemisphäre, große Teile Europas, das britische Empire, Niederländisch-Ostindien und den pazifischen Raum (einschließlich China und Japan). Die Länder der westlichen Hemisphäre, zu denen die gesamte Karibik und Lateinamerika gehörten, wären eine «Rohstoffquelle und ein Markt für Hersteller». Es handelt sich hierbei um die ins 20. Jahrhundert übertragene Monroe Doktrin. Ein paar Jahre später bekräftigte das US-Außenministerium, dass «weniger als die Vorherrschaft anzustreben wäre, als würde man sich für eine Niederlage entscheiden. Die Vorherrschaft muss Gegenstand der US-Politik sein.» Es sei jedoch entscheidend, dass die USA diese Macht erringen würde, ohne den Anschein von Kolonialismus zu erwecken. 1962 unterstrich die Kennedy-Administration dieses Dilemma. «Es ist wichtig, dass die USA im Hintergrund bleiben und ihre Unterstützung nach Möglichkeit auf Ausbildung, Beratung und Material beschränken, um die Bemühungen der lokalen Regierung nicht zu beeinträchtigen und die USA unnötig der Anklage wegen Intervention und Kolonialismus auszusetzen.» Diese Taktik zur Bekämpfung der Dekolonialisierung wird als «Hybrider Krieg» bezeichnet. Es ist geschickter, die Generäle – von Pinochet bis Kaliman – die Drecksarbeit machen zu lassen, während die US-Botschaft makellos bleibt. Und die Ziele des internationalen Kapitals werden schließlich doch erreicht.
Bolivianischer Präsident Evo Morales Ayma, Generalversammlung der Vereinten Nationen, 24. September 2019; auf spanisch hier.
Seit Morales 2006 erstmals gewählt wurde, hat er die Verbesserung des Lebensunterhalts des bolivianischen Volkes betreut. Zwei Drittel der Bolivianer haben – wie Evo Morales – einen indigenen Hintergrund. Dass er das Wohlergehen der indigenen Mehrheit in den Vordergrund stellte, empörte die alte Oligarchie. Bei den Vereinten Nationen in diesem Jahr sagte Evo Morales, dass Bolivien seit 2006 die Armutsquote von 38,2% auf 15,2% gesenkt, die Lebenserwartung um neun Jahre erhöht, ein universelles Gesundheitssystem entwickelt und dafür gesorgt habe, dass über eine Million Frauen Land erhielten. Heute ist das Land zu 100% des Lesens kundig und hat ein Parlament, in dem mehr als 50% der gewählten Vertreter Frauen sind. Wie hat Bolivien das gemacht? «Wir haben unsere natürlichen Ressourcen verstaatlicht», sagte Morales, «und unsere strategischen Unternehmen. Wir haben die Kontrolle über unser Schicksal übernommen.»
«Bolivien», sagte Morales, «hat eine Zukunft». Dies Zukunft ist jetzt fraglich.
Morales und seine engsten Mitarbeiter haben in Mexiko Zuflucht gefunden. Als das Staatsstreichregime begann, seine Macht zu festigen, sagte die MAS, dass das bolivianische Volk «den langen Weg des Widerstands beginnt, um die historischen Errungenschaften der ersten indigenen Regierung zu verteidigen». Als sie diesen Text verfassten, riss das Putschregime die Flagge der Einheimischen – den Wiphala – von den Gebäuden, verbrannte sie und ersetzte sie durch die bolivianische Nationalflagge. «In den nächsten Tagen», sagte die MAS, «wird die Jagd auf unsere Kameraden fortgesetzt. Unsere Verantwortung besteht darin, uns gegenseitig wie eine Familie zu schützen, das soziale Gefüge wieder aufzubauen, für unsere verfolgten Führer zu sorgen und zu schützen. Heute ist der Moment der Solidarität. Morgen ist die Zeit für Reorganisation». Morales‘ große Menschlichkeit kam in seiner Erklärung zum Ausdruck – nicht einmal einen Tag nach dem Staatsstreich –, dass er «als Mensch» Gesundheitsfachkräfte und Lehrer anflehte, sich mit «Wärme und Solidarität» um die Bevölkerung zu kümmern.
1868 beleidigte der britische Botschafter General Mariano Melgarejo, Boliviens Diktator. Melgarejo führte den Botschafter auf einem Esel durch die Straßen von La Paz. Als die Britische Königin Victoria davon hörte, verlangte sie, dass die Royal Navy die Stadt bombardiere. Als ihr gesagt wurde, dass La Paz oben in den Anden sei, sagte sie: «Bolivien gibt es nicht».
Bolivien mag von den Karten gelöscht worden sein, aber es blieb eine wichtige Quelle für Silber und Zinn für transnationale Unternehmen aus Europa und den Vereinigten Staaten von Amerika. Es bleibt nach wie vor eine wichtige Zinnquelle und beherbergt heute bis zu 70% der weltweiten Lithiumvorkommen. Der Bedarf an Lithium – verwendet für Batterien für Elektroautos und elektronische Geräte wie Mobiltelefone – wird sich bis 2025 voraussichtlich mehr als verdoppeln. Die Regierung von Morales stellte hohe Anforderungen an ihre Minenpartnerschaften: Sie forderte, dass mindestens die Hälfte der Kontrolle über die Minen bei den nationalen Minenunternehmen Boliviens verbleibt und dass der Gewinn aus den Minen für die soziale Entwicklung verwendet wird. Die multinationalen Firmen klagten gegen Bolivien wegen Vertragsbruch und verweigerten die neuen Standards. Einzig chinesische Unternehmen akzeptierten die von Bolivien gestellten Konditionen. Dass die Regierung von Morales Geschäfte mit chinesischen Unternehmen macht, verärgert nicht nur die transnationalen Unternehmen, sondern auch ihre Regierungen (die Vereinigten Staaten, Kanada und die Europäische Union). Ein Aspekt des Putsches ist, dass diese Unternehmen die Kontrolle über die natürlichen Ressourcen Boliviens erlangen – insbesondere Lithium, das für Elektroautos unerlässlich ist. Am Tag nach dem Putsch stieg der Marktwert von Tesla – dem wichtigsten Hersteller von Elektroautos – astronomisch.
Lula auf den Straßen von São Paulo, November 2019.
Eine weitere Absicht dieses Putsches ist die Entfernung eines weiteren Pols der „Linkskurve“ in Südamerika, zu der auch der Wahlsieg der Linken in Argentinien und die Freilassung des ehemaligen brasilianischen Präsidenten Lula aus dem Gefängnis gehören. Die Worte von Boliviens Vizepräsident Álvaro García Linera erinnern an die Turbulenzen des Klassenkampfes, die sich im Kampf des tapferen Bolivianischen Volkes gegen diesen Coup seinen Ausdruck findet:
«Wir haben schwierige Zeiten vor uns, aber für einen Revolutionär sind die schwierigen Zeiten unsere Kraft. Wir leben davon, wir sind davon gestärkt, aus den schwierigen Zeiten. Waren wir nicht diejenigen, die von unten kamen? Sind wir nicht die Verfolgten, Gefolterten, Marginalisierten der Zeit des Neoliberalismus? Wir tragen auf unseren Körpern die Spuren und Verletzungen des Kampfes aus den 1980er und 1990er Jahren. Und wenn wir heute, vorläufig, vorübergehend, die Kämpfe der 80er Jahre, der 90er Jahre, der 2000er Jahre fortsetzen müssen, dann begrüßen wir sie. Dafür sind Revolutionäre da. Um zu kämpfen, zu gewinnen, zu fallen, wieder aufzustehen, zu kämpfen, zu gewinnen, zu fallen, zu fallen, wieder aufzustehen. Bis unser Leben vorbei ist, ist das unsere Bestimmung.»
In der Zwischenzeit lässt die selbsternannte Präsidentin Jeanine Añez Chavez von sich hören: «Ich träume von einem Bolivien, das von satanischen Riten der Eingeborenen frei ist. Die Stadt ist nichts für die Indianer, sie sollten in die Berge zurückkehren oder in den Chaco». Schließlich war dies auch ein rassistischer Putsch.
Herzlich,
Vijay
